Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen VisionConcept.TV + Thekentv24.de (Stand 01.01.2010)

1. Anwendungsbereich, Vertragsabschluss
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen der Firma Räsch, VisionConcept.TV, D- 54538 Kinheim (nachfolgend)
„VisionConcept“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), welche die Dienstleistungen von
VisionConcept.TV in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw.
mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die AGB.
1.2. Vereinbarungen, die von den vorliegenden AGB abweichen, einschließlich dieser Schriftform klausel, bedürfen der Schriftform.
1.3. Anderslautende Regelungen in Einzelverträgen zwischen den Parteien gehen diesen AGB vor.
2. Leistungen und Rechte von VisionConcept
2.1. VisionConcept stellt dem Kunden Dienstleistungen auf mit dem Internet verbundenen
Servern zur Verfügung (nachfolgend „Dienstleistung“).
Über den Umfang der Dienstleistung von VisionConcept geben aktuelle Broschüren, die
Angebotsbedingungen und die Website von VisionConcept Auskunft.
2.2. VisionConcept ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienste rund um
die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten.
2.3. Das Internet ist ein weltweites System unabhängiger, miteinander verbundener Netzwerke und Rechner.
VisionConcept hat nur auf diejenigen Systeme Einfluss, die sich in ihrem Netzwerk befinden
und kann daher keine fehlerfreien Dienste garantieren.
2.4. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen,
Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert.
2.5. VisionConcept kann die Dienstleistung jederzeit aus sachlichen Gründen anpassen.
Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per E-Mail oder durch ein
geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch
den Gebrauch der Dienstleistung zu.
2.6. Wird VisionConcept durch einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienst-
leistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht
auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann Vision
Concept.TV den Kunden verwarnen, zur vertragsgemäßen Nutzung anhalten, die Dienst-
leistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos
auflösen.
2.7. VisionConcept führt Maßnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
2.8. VisionConcept, kann zur Aufgabenerfüllung auf die Leistungen Dritter im In- und Ausland zurückgrei-fen und Teile der Dienstleistung durch Unterlieferanten erbringen lassen.
3. Rechte und Pflichten des Kunden
3.1. Die Nutzung der Dienstleistung setzt voraus, dass am Standort des Kunden ein funktions-
tüchtigen Internetanschluss und die zum Betrieb notwendige Netzwerkinfrastruktur vorhanden ist.
3.2. Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. VisionConcept übt
keine Kontrolle über Daten des Kunden aus.
3.3. VisionConcept behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf eine nicht sachgerechte Nutzung, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr geeignet scheinende Maßnahmen zu ergreifen und den Kunden um sachgerechte Nutzung anzuhalten.
3.4. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er selbst oder Dritte mit
seinem Einverständnis durch VisionConcept übermitteln, bearbeiten lässt oder verbreitet.
3.5. Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrige Inhalte über die Systeme von VisionConcept zu verbreiten.
3.6. VisionConcept.TV behält sich das Recht vor, die Dienstleistung für den Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten die Betriebssicherheit der Dienstleistung beeinträchtigt.
3.7. Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Zugangsdaten zu den Systemen von
VisionConcept nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich
sind. Passwörter sind in unregelmäßigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt
seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor Zugriff und vor Manipulation durch
Dritte. Er trifft Maßnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme.
3.8. VisionConcept.TV ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Maßnahmen zu
ergreifen und den Kunden zu verpflichten, an seinem Standort Maßnahmen zu treffen.
Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
3.9. Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1. Die Gebühren für die Dienstleistung richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste von VisionConcept. Alle Preise verstehen sich, falls nicht anders vermerkt, in Euro exklusive
Mehrwertsteuer.
4.2. Die Zahlungspflicht beginnt mit der Aktivierung der Dienstleistung durch VisionConcept..
Bezieht der Kunde gleichzeitig Endgeräte zur Nutzung der Dienstleistung von
VisionConcept.TV, so beginnt die Zahlungspflicht frühestens 3 Arbeitstage nach Auslieferung
der Endgeräte.
4.3. VisionConcept stellt dem Kunden für die vereinbarte Dauer im Voraus Rechnung.
Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Datum zu zahlen.
4.4. Bei Zahlungsverzug kann VisionConcept.TV den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
4.5. VisionConcept, behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt Visi-onConcept, rechtzeitig bekannt, so dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflö-sen kann.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden
genehmigt.
4.6. Der Kunde kann Forderungen gegen VisionConcept nicht mit Schulden gegenüber VisionConcept verrechnen.
5. Haftung und Gewährleistung von VisionConcept
5.1. Für Forderungen oder Schäden wegen Datenverlust, Verzögerungen etc., die dem Kunden
oder dessen Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Daten oder anderen
Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu
erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen, übernimmt VisionConcept keine
Haftung.
5.2. Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und
Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen übernimmt
VisionConcept.TV keine Haftung.
5.3. VisionConcept übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwe-cken dienen.
5.4. Bei Vertragsverletzungen, welche nicht bereits ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind, ist diese auf von VisionConcept.TV absichtlich oder fahrlässig verursachte Schäden beschränkt. In je dem Fall ist die Haftung von VisionConcept auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet VisionConcept jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
5.5. VisionConcept gewährleistet im Übrigen ein störungsfreies Funktionieren der vereinbarten Dienst-leistung während 99% der Vertragslaufzeit.
Von dieser Zusicherung ausgeschlossen sind indessen Fälle, bei denen höhere Gewalt die
Erbringung der Dienstleistung verhindert oder beeinträchtigt, sowie beim Vorliegen der
vorstehenden Ziffern 5.1., 5.2. und 5.3.
5.6. Für von Dritten hergestellte und von VisionConcept vertriebene Geräte gelten grundsätzlich die Ga-rantiebedingungen des Herstellers.
6. Haftung und Gewährleistung des Kunden
6.1. Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit
dem eigenen Risiko.
6.2. Sollte VisionConcept ein Manager oder Mitarbeiter von VisionConcept wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden übermittelten Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
7. Datenschutz
7.1. Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich VisionConcept an das Gesetz über den Daten-schutz . Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechter-haltung der Dienstleistung, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.
7.2. VisionConcept verpflichtet sich, die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder diesen zur Verfügung zu stellen. Ausgenommen davon ist die Weitergabe von Daten zu Inkasso-zwecken.
7.3. VisionConcept behält sich das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritter zur Feststellung rechts- oder sittenwidriger Handlungen bekannt zu geben. Insbesondere beim Ein-treffen eines Falles gemäss Ziffer 3.3, 3.4, 3.5, 3.6.
7.4. VisionConcept trifft die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismäßigen Maß nahmen zur Sicherung der Dienstleistung.
7.5. Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber VisionConcept gemachten persönlichen Angaben durch VisionConcept zu Werbezwecken für Dienstleistungen oder Produkte von VisionConcept verwendet werden können und dass VisionConcept den Kunden auf für ihn interessante Angebote aufmerksam machen darf. Sämtliche persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.
8. Vertraulichkeit
8.1. Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch
allgemein zugänglich sind.
8.2. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
9. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
9.1. Die Vertragsdauer beträgt generell mindestens 12 Monate. Der Vertrag zwischen VisionConcept und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Bestellung des Kunden durch VisionConcept in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.
9.2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Kunde oder VisionConcept den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
9.3. Ist zum Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht ab ge-laufen, schuldet der Kunde VisionConcept.TV die offenen Gebühren sowie Ersatz für alle zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
9.4. Kündigt VisionConcept den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen ver-stößt oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde Vision-Concept die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.
9.5. VisionConcept kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Ver-fahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
9.6. Vorbehältlich abweichender Regelungen in anderen Vertragsbestandteilen ist VisionConcept bei Beendigung des Vertrages berechtigt, die gespeicherten Daten des Kunden oder dessen Kunden zu löschen.
9.7. In den ersten 14Tagen nach Übermittlung der Bestellung hat der Kunde das Recht, jederzeit
vom Vertrag zurückzutreten. Zu diesem Zeitpunkt bereits ausgestellte Rechnungen werden storniert bzw. unter Abzug von Kosten bereits erfolgte Zahlungen rückerstattet.
9.8. Bei Eintreten einer vorzeitigen Vertragsauflösung gemäss Ziffer 9.7. ist der Kunde verpflichtet, sämtliche von VisionConcept erhaltenen Geräte umgehend vollständig und im Originalzustand zu re-tournieren. Der Kunde ist für den fachgerechten und versicherten Transport verantwortlich.
10. Weitere Bestimmungen
10.1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig.
VisionConcept kann die AGB jederzeit ändern, sofern der Kunde hierüber per E-Mail
informiert wird.
Die aktuelle Version der AGB ist jeweils auf der Webseite von VisionConcept mit Datum der
Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden
genehmigt.
Die bisherigen AGB gelten jedoch noch bis zum Ablauf der jeweils laufenden Vertragsdauer.
10.2. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen
Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung
des Vertrages von VisionConcept an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
10.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bernkastel-Wittlich.